Fahrzeugautomatisierung – rechtliche Rahmenbedingungen

Projektbeschreibung

Die Fahrzeugautomatisierung ist aktuell eines derjenigen innovationsrelevanten Zukunftsthemen, welche weltweit fachübergreifend und insbesondere unter gesellschaftlichen, technischen und juristischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Der Einzug serienmäßig produzierter Fahrzeugroboter in den Straßenverkehr rückt zunehmend näher und bedarf rechtlicher Absicherung.

»Welche rechtlichen Implikationen hat die rasant voranschreitende Automatisierung von Fahrzeugen?«, ist eine äußerst dringliche und aktuelle Fragestellung, welche aus juristischer Sicht eine Antwort verlangt. Im Rahmen des Forschungsprojektes werden die verschiedenen technischen Entwicklungsstufen der Fahrzeugautomatisierung im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit den derzeit geltenden nationalen und internationalen (straßen-)verkehrsrechtlichen Bestimmungen auf den Prüfstand gestellt. Dabei wird das gesamte Spektrum bis hin zum autonomen fahrerlosen Fahrzeug in den Blick genommen. Zugleich werden Konflikte zwischen Technik, Innovation und Recht herausgearbeitet sowie tragfähige Lösungen entwickelt. Es wird unter anderem analysiert, ob und inwieweit sich die historisch gewachsene Verteilung des Mobilitätsrisikos zwischen den verschiedenen Teilnehmern des öffentlichen Straßenverkehrs nach dem Hinzutreten automatisierter Fahrzeuge aufrechterhalten lässt.

Forschungsergebnisse liegen nun bezüglich der völkerrechtlichen Zulässigkeit automatisierter Fahrsysteme und der rechtlichen Ausgestaltung des Haftungssystems vor dem Hintergrund der technischen Veränderungen des Straßenverkehrs vor. Es hat sich gezeigt, dass die einschlägigen völkerrechtlichen Verträge eine Fahrzeugautomation, welche den menschlichen Fahrer vollständig suspendiert, nicht rechtssicher abzubilden vermögen. Dementsprechend wurden Änderungsvorschläge unterbreitet, welche automatisierte Fahrzeugsysteme jedenfalls partiell mit menschlichen Fahrern gleichstellen. Des Weiteren konnte aufgezeigt werden, dass  das bestehende deutsche Haftungsrecht für einen interessengerechten Ausgleich bei Schadensfällen im Straßenverkehr auch im Falle des Einsatzes automatisierter Fahrfunktionen sorgen kann.

Fachkonferenz »Mobilität und Recht« (Downloads)

Einen ganzheitlichen Blick auf das automatisierte Fahren warfen Experten am 20. Juni bei der Konferenz »Mobilität und Recht« an der GGS. 

>>zum Veranstaltungsbericht »Vernetzt in die Zukunft«
>>zum Tagungsprogramm »Automatisiertes Fahren«

Hier können Sie die Präsentationsunterlagen der Referenten als Pdf herunterladen:

Veröffentlichungen

  • Kessel, Ch., & von Bodungen, B. 2017. Germany's New Road Traffic Law - Legal Risks and Ramifications for the Design of Human-Machine Interaction in Automated Vehicles. In Zachäus, C., Müller, B. & Meyer, G. (Eds.), Advanced Microsystems for Automotive Applications 2017: 227-236. Cham: Springer International Publishing.

  • von Bodungen, B. 2017. Automatisiertes Fahren (Automotive). In Th. Sassenberg & T. Faber (Eds.), Rechtshandbuch Industrie 4.0 und Internet of Things – Praxisfragen und Perspektiven der digitalen Zukunft: 361-384. München: Verlag C. H. Beck.

  • von Bodungen, B., & Hoffmann, M. 2017. Zur straßenverkehrsrechtlichen (Un-) Zulässigkeit automatisierter Fahrzeuge. Zeitschrift zum Innovations- und Technikrecht, 5: 85–92.

  • von Bodungen, B. 2017. Der Gesetzesentwurf zum automatisierten Fahren: Steine statt Brot für den Fahrzeugführer? Straßenverkehrsrecht, 17(3): I.

  • von Bodungen, B., & Hoffmann, M. 2016. Autonomes Fahren – Haftungsverschiebung entlang der Supply Chain? (Teil 2). Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht, S. 503-509.

  • von Bodungen, B.

    , & Hoffmann, M. 2016. Autonomes Fahren – Haftungsverschiebung entlang der Supply Chain? (Teil 1). Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht, S. 449-454.

  • von Bodungen, B., & Hoffmann, M. 2016. Das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr und die Fahrzeugautomatisierung - Wege aus dem Zulassungsdilemma (Teil 2). Straßenverkehrsrecht, S. 93-97.

  • von Bodungen, B., & Hoffmann, M. 2016. Das Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr und die Fahrzeugautomatisierung - Wege aus dem Zulassungsdilemma (Teil 1). Straßenverkehrsrecht, S. 41-47.

  • v. Bodungen, B. & Hoffmann, M. 2015. Belgien und Schweden schlagen vor: Das Fahrsystem soll Fahrer werden! Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht, S. 521-526.